Mittwoch, 25. Mai 2005

Lafos Volksfront

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Lafontaines PDS-WASG-Volksfront nimmt Konturen an: PDS-Parteichef Bisky denkt über Fusion oder Aufklösung und anschließender Neugründung von PDS und WASG nach und auch WASG-Vertreter äußerten sich zuletzt positiv über die neue Linksallianz. Entsteht mit dem Einfluss von Lafontaine eine neue linke Volkspartei? Profitiert sie von einem nun anstehenden Lagerwahlkampf, der in wirtschaftspolitischen Fragen konsequenterweise nicht zwischen SPD/Grünen einerseits und CDU/CSU sowie FDP anderseits geführt werden müsste, sondern zwischen den wirtschaftsliberalen Parteien CDU/CSU, FDP, Grünen und SPD einerseits und WASG/PDS anderseits.

Wird die SPD in der Mitte zerrieben? Tritt der linke Flügel - oder Teile davon - in das WASG-PDS-Bündnis über? Sind es nur wenige? Oder bricht ein grundsätzlicher Richtungsstreit in der SPD aus? Schaffen es Schröder und Müntefering bis zur Wahl die Parteidiziplin zu halten? Wird sie darüber hinaus halten und es kommt danach zu einem Richtungsstreit (eventuell mit anschließenden Austritten)?

Ist dies der Beginn einer neuen politischen Ära oder ist die "neue Linke" nur ein politisches Strohfeuer? Bewegt sich die PDS dadurch nach rechts, wird sie etablierter, macht das die Kommunistische Plattform mit? Hält das Bündnis, kommt es vielleicht gar nicht zustande? Wird die mediale Aufmerksamkeit bleiben?

Fragen über Fragen aber eins scheint sicher: Politik ist in diesen Tagen wieder spannend.

Wenn WASG und PDS sich tatsächlich partnerschaftlich einigen könnten und das Duo Lafontaine/Gysi tragen würden, könnte es meiner Meinung tatsächlichen eine neue linke Volkspartei geben - alleine weil ihnen mediale Aufmerksamkeit sicher wäre. Es gibt aber auch unzählige Gründe, warum es nicht klappen könnte. Wie wichtig es ist, dass nicht neoliberale Thesen überhaupt mal in der Öffentlichkeit diskutiert werden, wurde mir klar, als ich kürzlich eine politische Diskussion mit einem Ex-Klassenkamerad führte, der das Argument brachte: "Wenn einfach jeder sagt, es gehe der Wirtschafts schlecht - dann muss daran doch auch irgendwas dran sein. Ich kann nicht glauben, dass die alle Unrecht haben." Womit die Lerntheorie in der Kommunikationswissenschaft bei mir persönlich an Plausibilität gewonnen hat.

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