"Und wenn Sie es schwarz machen?"
Kleine wahre Begebenheit aus der juristischen Praxis, von einem Freund, der Jura studiert:
Lustiger Beispielsfall (der sich so tatsächlich zugetragen hat) aus BGB:
Ein Mann kommt mit einem Kratzer in seinem silbernen Mercedes zum Autolackierer. Der Lackierer meint (korrekterweise), der Kratzer könne nicht einfach so übermalt werden - er müsse das komplette Auto neu lackieren. Der Mann will wissen, was dies kosten solle - 2000 Euro. Darauf der Mann: "Und wieviel kostet's, wenn Sies schwarz machen?". Der Lackierer: "1500". Einige Tage später holt der Mann seinen Mercedes ab, um mit Entsetzen festzustellen, dass dieser nun schwarz ist. Gemeint war mit seiner Frage natürlich, ob der Lackierer es "schwarz machen" (also nicht versteuern lassen) könne.
Fallfrage (auch an euch): Hat der Lackierer einen Anspruch auf Zahlung der 1500 Euro gegenüber dem Autobesitzer?
... kleiner Zusatz der bei mir für viel Erheiterung sorgte: Einer meiner Kommilitonen geht am Montag zur Beschneidung. In der Ecke wo ich saß wurde der Vorschlag geäußert, er solle den Arzt doch ebenfalls mal fragen "Können sie's schwarz machen?" und dann mit Spannung auf das Ergebnis warten ;-)
(via FUCKUP Wiki)
Lustiger Beispielsfall (der sich so tatsächlich zugetragen hat) aus BGB:
Ein Mann kommt mit einem Kratzer in seinem silbernen Mercedes zum Autolackierer. Der Lackierer meint (korrekterweise), der Kratzer könne nicht einfach so übermalt werden - er müsse das komplette Auto neu lackieren. Der Mann will wissen, was dies kosten solle - 2000 Euro. Darauf der Mann: "Und wieviel kostet's, wenn Sies schwarz machen?". Der Lackierer: "1500". Einige Tage später holt der Mann seinen Mercedes ab, um mit Entsetzen festzustellen, dass dieser nun schwarz ist. Gemeint war mit seiner Frage natürlich, ob der Lackierer es "schwarz machen" (also nicht versteuern lassen) könne.
Fallfrage (auch an euch): Hat der Lackierer einen Anspruch auf Zahlung der 1500 Euro gegenüber dem Autobesitzer?
... kleiner Zusatz der bei mir für viel Erheiterung sorgte: Einer meiner Kommilitonen geht am Montag zur Beschneidung. In der Ecke wo ich saß wurde der Vorschlag geäußert, er solle den Arzt doch ebenfalls mal fragen "Können sie's schwarz machen?" und dann mit Spannung auf das Ergebnis warten ;-)
(via FUCKUP Wiki)
Hackmeck - 16. Dez, 19:10
2 Kommentare - Kommentar verfassen - 0 Trackbacks
eule70 (Gast) - 17. Dez, 01:39
Die Geschichte von dem schwarz lackierten Auto habe ich mal in einer Zeitung gelesen, d.h. sie ist tatsächlich passiert, und der Mann hat einen Rechtsanwalt gefunden, der tatsächlich die Werkstatt verklagt hat!! Natürlich wurde die Klage abgelehnt. Es gibt doch da was von wegen "Verstoß gegen die guten Sitten". Wie blöd können Anwälte eigentlich sein??
Hackmeck - 17. Dez, 04:05
Hier, was der Jura-Student dazu schrieb:
Das Gericht hat damals wohl beschlossen, dass kein Vertrag zu Stande gekommen sei. Die Mehrheit der Profs an unserer Fakultät siehts genauso, aber alle sind sich nicht einig.
Die Argumentation läuft darauf hinaus, dass der Lackierer hätte nachfragen müssen, was gemeint ist, weil Verträge gem. $157 BGB nach "Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte" auszulegen sind. Die Rücksicht auf die Verkehrssitte bedeutet in diesem Fall Rücksicht auf das sehr häufige/gewöhnliche Schwarzarbeitsangebot im handwerklichen Bereich. Dass die Verkehrssitte in dem Fall eine Unsitte ist und der Schwarzarbeitsvertrag ohnehin rechtswidrig gewesen wäre, tut der Sache keinen Abbruch.
Simpler formuliert: Der Lackierer hätte checken müssen wie's gemeint war, weil das in seinem Job so üblich ist, und weil ers nicht gecheckt hat, kriegt er auch keine Kohle.
Ich finde das eher fragwürdig, weil durch so eine Argumentation ("auch Unsitte kann Verkehrssitte sein") diese Art von Unsitte ja fast schon legitimiert, oder wenigstens in gewisser Form geduldet wird. Allerdings ist es ja auch nur Sinn und Zweck der Gesetzesauslegung, das Gesetz , und nicht, dabei eigenständiges Recht zu schaffen. Und bei strenger Auslegung gelangt man wohl zu o.g. Ergebnis.
Das Gericht hat damals wohl beschlossen, dass kein Vertrag zu Stande gekommen sei. Die Mehrheit der Profs an unserer Fakultät siehts genauso, aber alle sind sich nicht einig.
Die Argumentation läuft darauf hinaus, dass der Lackierer hätte nachfragen müssen, was gemeint ist, weil Verträge gem. $157 BGB nach "Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte" auszulegen sind. Die Rücksicht auf die Verkehrssitte bedeutet in diesem Fall Rücksicht auf das sehr häufige/gewöhnliche Schwarzarbeitsangebot im handwerklichen Bereich. Dass die Verkehrssitte in dem Fall eine Unsitte ist und der Schwarzarbeitsvertrag ohnehin rechtswidrig gewesen wäre, tut der Sache keinen Abbruch.
Simpler formuliert: Der Lackierer hätte checken müssen wie's gemeint war, weil das in seinem Job so üblich ist, und weil ers nicht gecheckt hat, kriegt er auch keine Kohle.
Ich finde das eher fragwürdig, weil durch so eine Argumentation ("auch Unsitte kann Verkehrssitte sein") diese Art von Unsitte ja fast schon legitimiert, oder wenigstens in gewisser Form geduldet wird. Allerdings ist es ja auch nur Sinn und Zweck der Gesetzesauslegung, das Gesetz , und nicht, dabei eigenständiges Recht zu schaffen. Und bei strenger Auslegung gelangt man wohl zu o.g. Ergebnis.
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