Dienstag, 6. Dezember 2005

Freedom of Speech

Das Internet ist ein großartiges Kommunikationsmittel des ungehinderten Informationsaustausches, der Meinungsfreiheit und des Meinungsaustausches. Zumindest so lange deutsche Gerichte, die keine Ahnung von der Technik und der Kultur des Internets haben aber mal etwas von Filterprogramme gehört haben, auf einmal Urteile darüber fällen:

Der Internetdienst heise online hat am 5. Dezember 2005 informiert, dass er nach einem Beschluss des Hamburger Landgerichts gezwungen ist, sämtliche Beiträge zu seinen Diskussionsforen im Vorhinein auf einen Rechtsverstoß hin zu überprüfen. In der entsprechenden Nachricht heisst es: "Die Kammer erklärte, sie sei überzeugt, dass der Verlag allein durch die Verbreitung auch ohne Kenntnis für die im Forum geäußerten Inhalte haftbar zu machen sei. Er könne schließlich die Texte vorher automatisch oder manuell prüfen. So wie der Verlag das Forum bisher betreibe, fordere er Rechtsverletzungen sogar potenziell heraus, betonte ein Richter. Es sei nicht hinnehmbar, dass 'die in ihren Rechten Verletzten Ihnen hinterherrennen müssen'. Den Einwand des Verlags, dass eine automatische Filterung erwiesenermaßen nicht funktioniere und eine manuelle Prüfung jedes Beitrags angesichts von über 200.000 Postings pro Monat schlicht nicht zu leisten sei, ließ die Kammer nicht gelten."

Wir haben uns deshalb entschlossen, das Forum vorerst abzuschalten und die weitere Entwicklung der einschlägigen Rechtssprechung abzuwarten.


Quelle: DIE LINKE.PDS Forum

Die Heise-Meldung, auf die sich die Administratoren der Linkspartei-Website beziehen, befindet sich hier.

Trackback URL:
http://fuckup.twoday.net/stories/1238001/modTrackback

Thot - 6. Dez, 19:16

Naja, das ist schon ein bißchen arg vorauseilender Gehorsam des pds forums oder was auch immer die sich davon versprechen. lawblog schreibt beispielsweise klar und deutlich, das Urteil stünde eindeutig im Gegensatz zum Telemediengesetz.

Pikant an der Sache ist vor allem, welche Kläger da mit seiner Klage durchkam und heise die eindeutig grösste Niederlage bisher zufügten. Der betreffende RA steht ja demnächst selbst als Angeklagter vor Gericht.

Hackmeck - 7. Dez, 11:41

Doch nicht etwa der gute alte Günter Freiherr von Gravenreuth?
Thot - 7. Dez, 17:35

Nein, sein ehemaliger? Partner, Bernhard Syndikus im Prozess wegen ftp-welt.com
Hackmeck - 7. Dez, 18:49

Ach die Geschichte. Ja sehr erfreulich. ;)

FUCKUP Weblog

Zeitgeist-Blog und Meta-Medium

FUCKUP (First Universal Cybernetic-Kinetic Ultra-Micro Programmer) ist der fiktive Computer von Captain Hagbard Celine. FUCKUP, der sich auf dem goldenen U-Boot Leif Erikson befindet, ermittelt ständig, mittels eines virtuellen I Ging, die Wahrscheinlichkeit für den Ausbruch des 3. Weltkriegs. (Wikipedia)

Wir haben hochgeladen! kulturflatrate_button

Anzeige

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Aktuelle Beiträge

mes
восстановление...
max (Gast) - 5. Apr, 11:25
Novel Dewasa | Cerita...
very interesting article and contain useful information....
novelhot - 25. Jan, 20:16
Very nice blog, it contains...
Very nice blog, it contains lot of informations. Articles...
Cerita Sex (Gast) - 12. Okt, 08:50
Kisah Sex Nyata | Cerita...
Cerita Dewasa, Cerita Sex, Cerita Mesum, Cerita Bokep,...
Cerita Dewasa (Gast) - 12. Okt, 08:47
Prediksi Togel | Bocoran...
Prediksi Togel Hari Ini | Keluaran Angka Jitu | Ramalan...
Togel Hari Ini (Gast) - 12. Okt, 08:45

Suche

 

Status

Online seit 4425 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 5. Apr, 11:25

Archiv

Dezember 2005
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 
 
10
13
26
28
29
 
 

Credits


Bloginternes
Blogosphäre
Computer
Datenschutz
Disclaimer
Frisch aus dem Archiv
Fun
Geschmacklos
Gesellschaft
Kultur
Kurioses
Lokales
Markt und Konsum
Medien
Medienumschau
Musik
... weitere
Profil
Abmelden
Weblog abonnieren