Montag, 20. März 2006

law blog: Abmahnwahn und bedrohte Blogger

Mit einer neuerlichen Abmahnwelle gegen Forenbeiträge unter Berufung auf ein zweifelhaftes Urteil gegen Heise online begann es. Inzwischen traut man sich in vielen Fällen den Namen einer Firma in öffentlichen Foren gar nicht mehr zu erwähnen, weil die Angst vor dem Abmahnwahn umgeht. Der law blog hat sich etwas eingehender mit dem Thema beschäftigt:

Ich bin noch nicht im Büro. Deshalb kann ich nicht zählen. Aber es dürfte eine lebhafte Woche gewesen sein. Gemessen an der Zahl von Abmahnungen, die sich Blogger, Podcaster und Forenbetreiber eingefangen haben. Sie brauchen nur kritisch über die Geschäfte eines Unternehmens zu berichten. Oder darüber, dass ein Unternehmen schon andere abgemahnt hat. Die Bekanntschaft mit Rechtsanwälten ist dann programmiert. Deren zweitklassiges juristisches Geschwurbel auch: Rufschädigung, Kreditgefährdung und, kann es noch jemand hören, Verletzung des Persönlichkeitsrechts.

Mehr: http://www.lawblog.de/index.php/archives/2006/03/19/bedrohte-blogger/

Um es nochmal deutlich zu machen: Eine Abmahnung ist nicht deshalb rechtens, weil sie von einem Anwalt verschickt wurde. Ihr kann und sollte in vielen Fällen widersprochen werden, dann kommt es zu einem Gerichtsverfahren. Der Schaden, der das Heise-Urteil und die danach durchgeführte Abmahnwelle für die freie Redekultur im deutschen Teil des Internets bedeutete, ist kaum zu ermessen. Allerorten geht die Angst um - wenn's um den Namen von Firmen geht, hält man lieber die Klappe. Ich hoffe und erwarte ein eindeutiges Urteil für die negative Feststellungsklage des Supernature-Forums. Dies könnte die Angst wieder etwas lindern und das zarte Pflänzchen der in Deutschland völlig unterentwickelten Freedom-of-Speech-Kultur wieder langsam zum erblühen bringen.

Der Spreeblick erwähnt heute eine der Abmahnfirmen namentlich: die Euroweb Internet GmbH. Stellt sie an den Pranger! Das ist die einzige Möglichkeit diesen Wahnsinn zu stoppen. Sie müssen Angst haben, andere mit Anwälten einschüchtern zu wollen anstatt selbst Angst un Schrecken zu verbreiten.

Trackback URL:
http://fuckup.twoday.net/stories/1720528/modTrackback

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FUCKUP (First Universal Cybernetic-Kinetic Ultra-Micro Programmer) ist der fiktive Computer von Captain Hagbard Celine. FUCKUP, der sich auf dem goldenen U-Boot Leif Erikson befindet, ermittelt ständig, mittels eines virtuellen I Ging, die Wahrscheinlichkeit für den Ausbruch des 3. Weltkriegs. (Wikipedia)

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