Freitag, 2. Dezember 2005

Die radikalste Form des Kapitalismus und Sozialismus

oder wie Götz Werner meinen uralten inneren Ideologiestreit beendet hat

Abstract:

Zwei sich widerstrebende Seelen kämpfen in meiner Brust: die Idee der Freiheit und die Idee der Gerechtigkeit. Außerdem sollte man bei all dem auch die Effizienz eines Wirtschaftssystems nicht außer acht lassen. Der folgende Text soll deutlich machen, wie Götz Werners Grundeinkommens-Modell mein sozialistisches Herz mit meinem neoliberalen Verstand versöhnt hat. Wer Götz Werners Konzept nicht kennt, sollte sich dieses Interview mit ihm kurz durchlesen, um den folgenden Text zu verstehen.

Kalifornische Ideologie und Neoliberalismus

don't tread on me

Schon seit den 90er Jahren war ich von libertären Ideologien wie der kalifornischen Ideologie fasziniert. Klar, libertäre Anarcho-Cipherpunks sind cool. Es war aber eine distanzierte Faszination. Ich sah insbesondere immer den Neoliberalismus, die kommende Wirtschaftsordnung des 21. Jahrhunderts, als schlimmste Perversion des Liberalismus an. Trotzdem war der Liberalismus, den ich auch als liberaler Sozialist bzw. Linksliberaler immer als die geistige Basisideologie jeder fortschrittlichen Denkweise betrachtet habe, in der libertären Ideologie noch zu erkennen. In Form des Neoliberalismus allerdings, konnte der wirtschaftliche Liberalismus, von der Sphäre der Gesellschaftspolitik losgelöst, sogar Verbindungen mit der konservativen Geisteshaltung eines Arnulf Baring eingehen. Für mich der beste Beweis für die völllige Ausschaltung des liberalgeistigen Elements, um eine sozialdarwinistische Wirtschaftsordnung mit einem anti-freiheitlichen Konservatismus zu verbinden. Nicht zwangsläufig kommt der Noeliberalismus in Gestalt eines konservativen Arnulf Barings daher - aber allein die Tatsache, dass es möglich ist, zeugte für mich immer von der völligen Aufgabe des urliberalen Elements in der neoliberalen Ideologie der Chicagoer Schule, deren Konzept als erstes vom anti-liberalen amerikanischen Konservativen Ronald Reagen umgesetzt wurde.

Anders die Geisteshaltung der Libertären. Sie war vom Ansatz her tatsächlich immer urliberal, radikalliberal - in allen Belangen. Das anti-liberale Element sah ich hier eher durch die Hintertür eintreten: Die Machtkonzentration der Konzerne, die undemokratischen Strukturen innerhalb der Sphäre der Wirtschaft und die Abhängigkeit der Beschäftigten.

Anti-liberaler Sozialismus - der Staat als Glucke?

Wenn ich in Frankreich sagen würde, dass ich ein Liberaler bin, müsste ich sehr aufpassen, nicht geköpft zu werden. Zwar ist man dort lange nicht so religiös-ideologisch verbohrt wie große Teile der Bevölkerung der USA - aber ausgerechnet im Geburtsland der Liberalismus, ist dieser zu einem Schimpfwort geworden. Ob Konservative oder Sozialisten - man sieht sich als Bewahrer des Staates und der französischen Kultur, die von äußeren Feinden angegriffen werden soll. Es gibt vielleicht keinen größeren Feind des Neoliberalismus auf der Welt, als das französische Volk. Aber es gibt auch keine andere Gesellschaft in Westeuropa, die ihren Staat so sehr als Glucke betrachtet, der mütterlich oder wenn man von einem männlichen Staat ausgeht, paternalistisch, über seine Bürger wacht, sie warm hält, beschützt aber unter seinem mächtigen Federkleid auch einengt. Zwar wird in Frankreich Liberalismus am stärksten mit Wirtschaftsliberalismus gleichgesetzt (und in den USA am wenigstens, weshalb "liberal" dort als links gilt und Rechtsaußen-Republikaner auch gerne "liberal" und "kommunistisch" gleichsetzen). Aber die anti-liberale Haltung macht sich durchaus auch in politischen Bereichen außerhalb der Wirtschaft bemerkbar. So ist Frankreich beispielsweise eines der wenigen Länder der Welt, in dem Kryptografie verboten ist.

Als Paradebeispiel eines solchen Sozialisten kann in Deutschland der frankophile Oskar Lafontaine gelten. Man mag sich über den kampagnenartigen Versuch, den ehemaligen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten der SPD in eine nationalsozialistische Ecke zu rücken, echauffieren. Doch kommt in dem Satz, man müsse inländischen Arbeitnehmer vor "Fremdarbeitern" in Schutz nehmen, durchaus die ureigene Denkweise der anti-liberalen Sozialisten zum Vorschein: Die Abschottung, die gutgemeinte Unfreiheit und Bevormundung, soll den Bürger vor der rauhen und kalten Wirklichkeit beschützen. Auch diese Denkweise blieb mir immer fremd, da sie mir zu anti-liberal war.

Freiheit: Die Jahrtausendleistung des Liberalismus

Die epochemachende Leistung des Liberalismus besteht in seinem Fokus auf das Individuum. Keine abstrakten Begriffe wie "das Volk" oder "die Wohlfahrt" stehen im Liberalismus im Mittelpunkt der Betrachtung, sondern jeder einzelne und seine Bedürfnisse. Dabei wertet der Liberalismus nicht. Aus der säkulären Einsicht entsprungen, dass es "die Wahrheit" nicht gibt, überlässt er die Entscheidung über die Bedürfnisse jedes einzelnen dem Individuum selbst. Es gibt also weder "die allgemeine Wohlfahrt" noch "das gute Leben". Es gibt Individuen und es gibt deren Bedürfnisse. Jedes Wirtschaftssystem muss sich meines Erachtens daran messen lassen, wie gut es die Bedürfnisse der Individuen erfüllt. Jede Theorie oder Ideologie, die glaubt übergeordnete Wahrheiten gefunden zu haben und diese allen Mitgliedern der Gesellschaft aufzwingen möchte, bezeichne ich als konservativ oder anti-liberal.

Effizienz: Mein neuer Freund, der Neoliberalismus

Wenn wir garantieren, dass jedermann am Leben gehalten wird, der erst einmal geboren ist, werden wir sehr bald nicht mehr in der Lage sein, dieses Versprechen zu erfüllen
Friedrich August von Hayek, österreichischer Ökonom und noeliberaler Visionär

Um es gleich vorweg zu sagen: Die Überschrift verspricht mehr, als ich wirklich halten kann. Der Neoliberalismus als Gesamtkonzept war nie mein Freund und wird wohl auch nie mein Freund werden, so lange ich nicht irgendwo die Menschlichkeit an der Tür abgebe. Aber das Kennenlernen der neoliberalen Ideologie im Zuge meines Studiums, hat durchaus meinen Horizont ökonomischer Betrachtungsweisen verbreitert. Der Dimension der Wertschöpfung schenken die meisten linken Theoretiker leider eher wenig Beachtung - hier setzt der Fokus des Neoliberalismus an. Die Linke geht oft von der Vorstellung aus, es gäbe eine bestimmte Menge von Gütern, die auf die Verteilung wartet. Bevor der Kuchen jedoch verteilt wird, muss er erstmal gebacken werden. Und wieviel vom Kuchen überhaupt da ist, um verteilt zu werden, hängt ja eben auch von der zu wählenden Wirtschaftsform ab. Je freier ein Markt dabei agieren kann und je mehr der einzelne von dem von erwirtschafteten Wert behalten kann, desto weniger behindert oder verzerrer staatliches Eingreifen den Wertschöpfungsprozess.

Enjoy Capitalism!

Es ist keineswegs so, dass das Wirtschaftsgeschehen in einer Marktwirtschaft im Gegensatz zur Planwirtschaft vollkommen ungeplant oder chaotisch abläuft. Vielmehr ergibt sich aus der Tatsache, dass die Produktionsmittel in privater Hand sind, eine dezentrale Planung jedes einzelnen Unternehmens und jedes Privathaushaltes, die die Konsequenzen für ihr ökonomisches Handeln eigenverantwortlich tragen. Die Allokation der vorhandenen knappen Güter erfolgt über einen (mehr oder weniger) ungeregelten Markt über den die Preise der Güter, durch die Faktoren Angebot und Nachfrage, bestimmt wird. Der auf dem Markt bestimmte Preis hat Auswirkungen auf die Planungen der Wirtschaftssubjekte, seien es nun Unternehmen oder Privathaushalte. Dadurch werden die einzelwirtschaftlichen Teilpläne der Wirtschaftssubjekte aufeinander abgestimmt und zu einem gesamtwirtschaftlichen Plansystem koordiniert. Durch marktbedingte Sanktionen werden leistungsfähige Marktteilnehmer belohnt, leistungsschwache, die dem durch den Markt gebildeten Preis nicht standhalten können, bestraft und im Extremfall komplett vom Markt verdrängt. Der über den Markt gebildete Preis besitzt dabei auch eine Informationsfunktion, da er etwas über das Verhältnis der Knappheit eines Gutes im Bezug auf die Nachfrage danach aussagt. In der Praxis kann die freie Preisbildung durch verschiedene Faktoren behindert und somit das Marktgeschehen gestört werden. Als Beispiel seien hier Preisabsprachen, Kartelle oder Monopole bzw. Oligopole, staatliche festgelegte Mindest- oder Höchstpreise oder die staatliche Beschränkungen des Marktzutritts genannt. Des weiteren kann die modelltheoretisch zunächst angenommene vollständige Information jedes Marktteilnehmers über den Markt in der Praxis nicht angenommen werden. Insbesondere Konsumenten erscheint der Markt in vielen Bereichen oft intransparent, da die Informationsbeschaffung über die tatsächlichen Marktpreise, die nur durch einen umfangreichen Vergleich von Preisen erfolgen kann, mit hohem Ressourcenaufwand, vor allem Zeit, verbunden wäre.

Güter für die kein Markt entsteht, da sie wie beispielsweise Kollektivgüter, von deren Nutzung man niemanden ausschließen kann auch wenn er sich nicht an der Finanzierung beteiligt, müssen auch in marktwirtschaftlich organisierten Wirtschaften aus öffentlichen Mitteln des Staates finanziert werden, der die anfallenden Kosten durch Zwangsabgaben wie Steuern finanzieren kann. Es gibt also neben privaten Gütern in jeder Marktwirtschaft auch öffentliche Güter. Öffentliche Güter wie beispielsweise eine funktionierende Gerichtsbarkeit sind sogar eine Voraussetzung für einen funktionierenden Markt. Einige der öffentlich angebotenen Güter (z.B. große Teile der Infrastruktur) könnten grundsätzlich auch privatwirtschaftlich betrieben werden, werden aber in vielen existierenden Marktwirtschaften aus gesellschaftspolitischen Gründen (z.B. Mindeststandards in der Gesundheitsversorgung oder eine garantiere Grundversorgung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunks) staatlich betrieben oder überwacht. Da die öffentlichen Güter in Demokratien einer demokratischen Kontrollfunktion durch die Legislativen des Landes unterliegen, wird über die Allokation dieser Güter durch Wahlen entschieden. De facto sind Wahlprogramme jedoch meist so vage gehalten, dass die gewählten Volksvertreter genügend Spiel bleibt die Verteilung der öffentlichen Gütern den eigenen Vorstellungen anzupassen. Dabei spielt natürlich auch die organisierte Vertretung von Interessen, der Lobbyismus, eine Rolle. Interessen, die sich schlecht mobilisieren und organisieren lassen haben hier einen entscheidenden Nachteil gegenüber hoch organisierten Verbänden. Ein weiteres Problem besteht darin, dass sich für viele öffentliche Gütern (beispielsweise die Landesverteidigung) auch nur schwer die Nachfrage für das entsprechende Gut bestimmen lässt, da kein Markt vorhanden ist. Des weiteren kann bezweifelt werden, dass die Wahl bzw. Abwahl von Politikern einen ebenso effizienter Sanktionsmechanismus darstellt wie der Selektionsmechanismus eines Marktes.

Einzelwirtschaftspläne sind also in der Regel effizienter als eine Zentralverwaltungswirtschaft. Das liegt erstens daran, dass die ökonomischen Akteure der Einzelwirtschaftspläne selbst direkt vom Erfolg des Plans profitieren, zweitens besitzen Einzelakteure sehr viel mehr Informationen über das gerade in ihrer Verantwortung liegende Projekt als ein Gesamtplaner dies jemals hätte und drittens entsteht duch Konkurrenz ein Rationalisierungs- und Anpassungsdruck, dem durch eine ständige Verbesserung des Produkts oder eine Senkung des Preises entgegenet werden muss. Wer dafür sorgen möchte, dass die Gewinnmargen der Konzerne möglichst klein und die Preise möglichst niedrig sind, sollte also vor allem die Marktzutrittsschranken abbauen. Ein Mehr an Konkurrenz drückt die Preise, je einfacher der Marktzutritt, d.h. je einfacher das Anbieten von Waren jeglicher Art ist, desto mehr Konkurrenz ist zu erwarten. Der sog. "Bürokratieabbau" ist also durchaus auch im Sinne der Konsumenten - so lange zumindest hygiensche und Umweltstandards unangetastet bleiben. Sozialstandards aber wären in einer Bürgergeld-Ökonomie unnötig.

Ein Privatisierung aller zur Zeit öffentlich betriebenen Einrichtungen, die im ökonomischen Sinne keine Kollektivgüter darstellen, ist aus reinen Effizienzgründen also durchaus vorteilhaft. Z.B. dann, wenn somit kein privates Oli- oder Monopol entsteht. Der Wettbewerb kann und soll in solchen Fällen wie in Deutschland durch die Bundesnetzagentur staatlich gesichert werden. Im Falle des Telekommunikationsmarktes funktioniert das derzeit gut, im Strom"markt" herrschen leider nach wie vor Oligopole. Eine Ausnahme bilden hier meines Erachtens alle Güter, die sich auch als "Flatrate" nutzen lasse wie die Autobahn: Wird die Autobahn vom Staat finanziert, stellt er sie allen Bürgern kostenlos zur Verfügung, unabhängig von deren Nutzungverhalten. Jeder Bürger für den es sinnvoll ist die Autobahn zu nutzen, wird sie also auch nutzen. Angenommen sie würde privatisiert werden und per Streckenabschnittsmaut bezahlt, würden viele versuchen den zusätzlichen Kosten durch ausweichen auf kostenlose Bundesstraßen zu entfliehen. Während sie so einen realen Verlust gegenüber der vorherigen Situation erleiden würden, weil sie die Autobahn nicht mehr nutzen, müssten die wenigen, die sie noch nutzen würden für ihre Nutzung entsprechend mehr zahlen. Ein halbprivatisiertes System kann also durchaus sehr viel größere Überschussverluste zur Folge haben als ein komplett öffentlich finanziertes.

Die Kosten von Steuern sind auf den ersten Blick neutral: Jede Steuer, die eingezogen wird, muss auch am Ende wieder ausgeschüttet werden, wenn man vom personellen Aufwand, den die Steuereinziehung benötigt, absieht. Jedoch können durch die Steuerpolitik sehr wohl versteckte Kosten entstehen. Als Beispiel möchte ich hier den sog. Überschussverlust wählen, den ich in diesem Text noch öfter erwähnen werde:

Angenommen alle Waren werden mit 19% Mehrwertsteuer versteuert, so tritt kein Überschusseffekt auf. Nun überlegt sich jedoch der Staat eines Tages eine Schokoladensteuer einzuführen, da Schokolade bei den Bürgern sehr beliebt ist und der Staat sich eine neue Einnahmequelle verspricht. Also wird auf die Schokolade eine Schokoladensteuer von zusätzlich 10% erhoben. Alle anderen Waren werden also weiterhin mit 19%, Schokolade mit 29% versteuert. Fritzchen aß immer gerne Schokolade, eine Tafel kostete im Supermarkt einen Euro inkl. Mehrwertsteuer. Nach Einführung der Schokoladensteuer steigt der Preis auf 1,10 EUR. Einen Euro hatte Fritzchen immer noch zähnknirschend bezahlt - aber 1,10 EUR sind ihm zu viel. Nach der Einführung der Schokoladensteuer steigt er auf anderen Süßigkeiten um, die von der Schokoladensteuer nicht betroffen sind und ihm nur geringfügig schlechter schmecken.

Wo steckt der Verlust? Im letzten Satz. Die neue Süßigkeit ist von der Schokoladensteuer nicht betroffen, schmeckt Fritzchen aber geringfügig schlechter. Bei normaler Preisbildung ohne staatlichen Eingirff wäre es zu einer Situation gekommen, in der Fritzchen und der Händler der Schokolade sich einig geworden wären. Durch die verzerrende Extra-Steuer allerdings entsteht ein Preis, den Fritzchen nicht mehr zu bezahlen bereit ist und daher weicht er auf ein anderes Produkt aus, das ihm aber weniger gut schmeckt. Je größer dieser verzerrende künstliche Einfluss ist, desto mehr Menschen wären nicht mehr bereit den erhöhten Preis zu bezahlen und um so größer wäre der Überschussverlust. Eine allgemeine Konsumsteuer auf ausnahmlos alle Produkte ist eine der wenigen nicht verzerrenden Steuern, da keine Ausweichmöglichkeit besteht. Wären die anderen Süßigkeiten ebenso teurer geworden, äße Fritzchen immer noch Schokolade, kein Überschussverlust wäre entstanden und der Staat freute sich über mehr Einnahmen. Sondersteuern auf Rohstoffe, die keine Ausweichmöglichkeiten zulassen, sind sehr beliebt. Als Beispiel seien hier Tabak und Mineralölkraftstoffe zu nennen - auch hier entsteht kein Überschussverlust.

Ein Beispiel unter vielen für einen solchen staatlichen Verzerrungseingriff ist die Pendlerpauschale. Sie begünstigt Arbeitnehmer, die weiter von ihrer Arbeitsstelle entfernt wohnen gegenüber solchen, die in der Nähe ihrer Arbeitsstelle wohnen. Durch die Subventionierung jedes Kilomerters, den ein Arbeinehmer von seinem Wohnort entfernt lebt, senkt der Staat künstlich die Kosten für ein solches Verhalten. Die Folge: Viele nutzen die niedrigen Grundstückspreise der Vorstädte und lassen sich über die Pendlerpauschale den Anfahrtsweg vom Staat mitfinanzieren. Dabei nutzen sie noch die kommunal finanzierte Infrastruktur der Stadt, in der sie arbeiten. Kritiker nennen die Pendlerpauschale daher auch "Zersiedelungspauschale". Ein weiteres historisches Beispiel ist die Fenstersteuer des Mittelalters. Viele verzichteten auf Fenster beim Bau von Häusern, da diese steuerlich hoch belastet waren. Als Folge saß man desöfteren im Dunkeln und der Verbrauch von Öl durch Öllampen ging in die Höhe. Durch das Eingreifen des Staates wird hier also die markteffizienteste Lösung verzerrt.

Mit der sozialen Abfederung des Grundeinkommens für jeden, ließe sich ein radikal neoliberales Programm umsetzen, das wohl zu dem effizienteste Wertschöpfungssystem der Erde würde. Der Wertschöpfungsprozess würde durch kein staatliches Eingreifen und keine Steuer mehr verzerrt oder behindert. Jegliche staatlichen Subventionen, die zwangsweise zu Überschussverlusten führen, weil der Staat in einen funktionierenden Markt eingreift, wären hinfällig. Kündigungsschutz, Flächentarifverträge, Zwangsrente und Arbeitslosenversicherung - alles abgeschafft. Die Tatsache, dass jedem Menschen ein würdiges Leben auch ohne Arbeit möglich wäre, befreit den Staat von der Aufgabe ihn gegen seinen Arbeitgeber zu schützen - denn dieser wäre somit stark genug. Niemand mehr wäre gezwungen zu arbeiten, niemand wäre in dem Maße erpressbar wie er es heute ist und Löhne würden nicht weiterhin stetig fallen, weil die Nachfrage und Angebot von Arbeit sich wieder einpendeln würde.

supermarket
Die Wahlfreiheit als progressives Element des Kapitalismus

Der Markt, die Koordination aller wirtschaftlichen dezentralen Einzelpläne über eine neutrale Instanz, kann als progressives, demokratisches Element beschrieben werden. Die Idee des Eigentums, das einem Individuum bedingslos besitzt, eine Sphäre, in die der Staat nicht eingreifen kann, ist urliberal. Der Markt diskriminiert nicht - jede Präferenz kann mit der gleichen Chance verwirklicht werden. Die Idee also, das es einen Markt gibt, an dem jeder mit dem gleichen Recht und ohne Zugangsbeschränkung, seine ureigensten Bedürfnisse ohne staatliche Bevormundung befriedigen kann, ist die demokratisch-fortschrittliche Idee des Marktes. Geld ist das universelle Tauschmittel, das in einem freien Markt keinerlei Beschränkung unterliegt. Der Einzelne kann den Wert des Geldes aufwenden für was immer er möchte. Die undemokratische Seite der Medaille ist die ungleiche Verteilung des Geldes. Eine Gleichmacherei der Einkommen würde allerdings den Wertschöpfungsprozess zunichte machen, jeder Versuch die Ungleichheit zumindest einzudämmen, ihn immerhin behindern. Die Folge eines behinderten Wertschöpfungsprozesses, ist die Einschränkung der Möglichkeiten am Markt für alle - das Angebot an Waren und Dienstleistungen sinkt.

Einer modelltheoretischen Annahme der Ökonomie, auf der viele ordoliberale Theorien basieren, kommen wir in Zeiten des Internets immer näher. In der neoliberalen Theorie gibt es eine vollständige Konkurrenz durch eine vollständige Transparenz des Marktes. Diese ist in der Realität, wie bereits weiter oben erwähnt, natürlich nicht erreicht, da der Konsument kaum ein Überblick über alle Marktteilnehmer und deren Konditionen hat. In Bereichen, in denen das noch am ehesten der Fall ist, erleben wir, wie der Konsument davon enorm profitiert. Als Beispiel seien hier die relativ homogenen, also gleichartigen, Güter des täglichen Bedarfs genannt. Obst, Milch und Gemüse - gerade in diesem Bereich, in dem eine Vergleichbarkeit besonders einfach ist, gibt es den berüchtigten Preiskampf der Discounter, der zu extrem kleinen Gewinnmargen und einem profitierendem Verbraucher führt. Durch das Internet mit Preissuchmaschinen wie http://www.dooyoo.de/ oder Plattformen wie eBay kommen wir der modelltheoretischen Annahme der vollständigen Konkurrenz ein gutes Stück näher, wie ich hier bereits kurz ausführte. Institutionalisierte und unabhängige Warentests wie von der "Stiftung Warentest" leisten zusätzlich die nötige Transparanz über die Produkteigenschaften.

Gerechtigkeit: Freiheit in Sicherheit

Marktanarchie bedeutet Unfreiheit. In einer vollkommen unregulierten Wirtschaft lebt ein Großteil der Menschen in völliger Abhängigkeit und Unfreiheit. Ohne soziale Standards wie Kündigungsschutz ist der abhängig Beschäftigte, der auf seinen Lohn angewiesen ist, seinem Arbeitgeber vollkommen ausgeliefert. Weitereichende Automatisierung und Rationalisierung führen außerdem zu vergrößerter Arbeitslosigkeit, wodurch die Abhängigkeit noch größer wird. Die Löhne sinken, Arbeitszeiten werden verlängert und höchstens rare, gut ausgebildete Spitzenkräfte haben überhaupt noch eine Chance Interessen gegenüber ihrem Arbeitgeber zu artikulieren. Das Grundeinkommen aber schafft Waffengleichheit - der Arbeitgeber ist grundsätzlich genausowenig auf seinen Arbeitnehmer angewiesen wie dieser von seinem Arbeitgeber - beide haben aber ein Interesse an einer reibungslosen und erfolgreichen Zusammenarbeit.

Gerechtigkeit zu definieren ist schwierig. Meine Idee von Gerechtigkeit ist jedoch eine nicht neidische Gerechtigkeit. Es geht nicht darum, Reichtum zu verhindern, sondern Armut. Wenn niemand in Armut leben muss, wenn jeder bedingungslos genug hat, um ein menschenwürdiges Leben führen zu können, am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann und er außerdem die selbe Chance hat durch die Einbringung seiner Fähigkeiten in die Gesellschaft ein Mehr an ökonomischen Mitteln zu erreichen, als für ein menschenwürdiges Leben notwendig ist, ist das für mich gerecht. Ob es dann noch 100.000 Milliardäre gibt, die ein Vielfaches davon besitzen, ist meines Erachtens weniger relevant. Zumal ich sowieso glaube, dass mit fortschreitender wirtschaftlicher Prosperität Aufmerksamkeit die entscheidende Währung der Zukunft sein wird. Reichtum macht bekanntlich nicht glücklich - soziale Anerkennung schon eher.

Die Chancengleich ist aber natürlich eine wichtige Voraussetzung für die gleichwertige Chancen eines jeden, seine Fähigkeiten am Markt anzubieten, um das das eigene Einkommen zu verbessern. Dazu gehört natürlich ein gerechtes Bildungssystem, das keine soziale Diskriminierung kennt. Wenn ich mich weiter oben also für die privatwirtschaftliche Organisation staatlicher Leistungen einsetze, die nicht in den Bereich der Kollektivgüter fallen, nehme ich das Bildungssystem, das sich prinzipiell auch privatwirtschaftlich betreiben ließe, ausdrücklich aus.

Sehen Sie, ich verdiene einen Teil meines Einkommens damit, die Chefs großer Konzerne zu beraten. Wenn ich die frage, ob sie in Zukunft noch Zehntausende von Mitarbeiter haben werden, dann lachen die laut los. Die Wirtschaftsführer wissen längst, wo die Reise hingeht.
US-Ökonom Jeremy Rifkin im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung

Durch die fortschreitenden, an sich positive, Rationalisierung und Automatisierung der Produktionsprozesse wird es nie wieder Vollbeschäftigung geben. Es wäre auch absurd das Rad der Zeit anhalten oder zurückdrehen zu wollen und Schwerstarbeiten, die heute von wenigen Menschen und vielen Maschinen verrichtet werden, wieder alleine durch Menschen zu besetzen. Das eigentliche Problem ist ja auch nicht zu wenig Arbeit und zu viel freie Zeit, sondern das an Arbeitslosigkeit gekoppelte Problem der Armut. Hier ist es längst Zeit, Einkommen nicht mehr nur ausschließlich an Einkommen aus Arbeit zu koppeln, um alle am technischen Fortschritt teilhaben zu lassen, nicht nur die Kapitalbesitzer, deren Maschinen die frühere Arbeit von Menschen erledigen.

Doch die Einführung eines Bügergelds wäre mehr als die Lösung des Armutsproblems. Sie wäre die Basis für wahre ökonomische Unabhängigkeit und Freiheit. Das Grundeinkommen ermöglicht nicht nur einen ordoliberalen freien Markt bei gleichzeitiger sozialer Sicherheit. Es würde ein grundlegender Bewusstseinswandel jedes einzelnen Gesellschaftsmitglieds und die Aufhebung ökonomischer Existenzängste erfolgen. Mit dem Bürgergeld im Rücken, mit der Sicherheit, in jedem Fall aufgefangen zu werden und gleichzeitig dem Abbau aller unnötigen Bürokratie, kann eine ungeahnte freiheitsliebende Wagnisbereitschaft entstehen. Man geht über Los, man zieht 1500 EUR ein und kann damit anstellen, was immer man will. Die oft beschworene Ängstlichkeit, das Misstrauen in die Zukunft, die zu erzwungener "Konsumverweigerung" und wenig Risikofreude führt, was dieser Tage oft beklagt wird, wäre grundlos und würde verschwinden. Auch das Ansehen vieler Berufe würde sich verändern. Man wäre dankbar für die Arbeiten, die heute oft noch als niedere Arbeiten angesehen werden, die schlecht bezahlte, oft aus großen Teilen der Gesellschaft ausgeschlossene verrichten, weil sie dazu gezwungen werden. Jede Putzfrau und jeder Müllmann wüsste, dass er Morgen seinen Job kündigen könnte. Alleine dieses Bewusstsein würde die Anerkennung einer solchen Arbeit schon enorm steigern. Seine Arbeit ist ein Dienst an der Gemeinschaft - dann ein gut bezahlter, die freiwillig verrichtet wird. Denn solche Aufgaben müssten gut bezahlt werden, damit sie jemand freiwillig macht. Dafür könnte jeder, der durch seine Arbeit zum Gemeinwohl beuträgt, indem er Wert schöpft, seine Entlohnung komplett behalten. Nur wenn er Güter, die aus dieser Wertschöpfung entstanden konsumieren will, müsste Steuern zahlen. Diesen Steuern kann man sich nicht entziehen und jedes Konsumgut wird gleichstark belastet - so kommt es nicht zu Verzerrungen und Überschussverlusten.

Ungleichheit und funktionslose Vermögen - Kritik an Wernes Modell

In der Wikipedia gibt es unter dem Eintrag Unternimm die Zukunft über die gleichnamige Kampagne Götz Werners eine recht fundierte Kritik an dem Konzept:

Folgende Kritikpunkte werden genannt:

* Durch die Umstellung der Finanzierung allein auf eine (nicht progressive) hohe Mehrwertsteuer wird das Problem der zunehmenden Polarisierung von Arm und Reich nicht gelöst. Die Akkumulation funktionsloser Vermögen bei den Wohlhabenden, die trotz hohem Vermögen/Einkommen anteilig kaum am Konsum teilnehmen, würde sogar beschleunigt, die Binnenkaufkraft aber weiter geschwächt werden. Somit ist fraglich ob ohne einen Rückkopplungsmechanismus bezüglich hoher alter Gewinne/Vermögen die unteren und mittleren konsumierenden Klassen ihren eigenen Sozialtransfer allein aus sich selbst finanzieren können. Die Vorteile aus der zunehmenden Automatisierung und Globalisierung kommen vor allem und zunehmend der wohlhabendendsten Schicht zugute. Selbst in Ländern wie USA und Großbritannien existieren eine Vermögenssteuer und eine vergleichsweise hohe Grundsteuer (genauer: Property Tax) und leisten einen erheblichen Beitrag zum Steueraufkommen.
* Die Behauptung, Unternehmer würden makroökonomisch betrachtet letztlich alle ihre Steuern über die Preise weitergeben ist eine fehlerhafte Simplifizierung. Die Gewinnmöglichkeiten der Unternehmer in einer effizienten Marktwirtschaft entsprechen ihrem technischen und methodischen Vorteil gegenüber anderen (potentiellen) Unternehmern. Eine pauschale steuerliche Rückkopplung z.B. per Vermögenssteuer und/oder progressiver Einkommenssteuer würde ingesamt die Verteilungskurve der Vermögen/Einkommen abflachen und damit wie gewünscht zu einer besseren Verteilung des Reichtums führen. Eine Mehrwertsteuer allein läuft Gefahr, gerade die anteilig wenig am Konsum teilnehmenden Großvermögen der Reichen nicht einzubeziehen und nur auf dem schon schwächeren Teil der Reichtumsverteilungskurve zu wirken.
* Die plötzliche Einführung eines sehr hohen bereits existenzsichernden Grundeinkommens von 1500 EUR könnte zu sehr den Leistungsanreiz beeinträchtigen und noch nicht dem derzeitigen Automatisierungsgrad der Wirtschaft entsprechen. Eine stufenweise Einführung des bedingungslosen Bürgergeldes, und ggf. eine iterative Anpassung seiner Höhe an die Erfordernisse (ähnlich wie beim geldpolitischen Intrument des Leitzinses) sollten vorgesehen sein.
* Fundiertere wissenschaftliche Modellrechnungen und Simulationen für das Modell stehen noch aus. Erst dadurch könnten die idealen Größenordnungen und Finanzierungsmöglichkeiten/Steuern ausgelotet werden. Ein Teil des für die Kampagnen vorgesehenen Geldes könnte besser für die Beschaffung dieser wissenschaftlichen Grundlagen verwendet werden, was der Seriosität der Initiative dienen würde.


Im Gespräch mit SPON wiederholt Werner sein Argument der Preisweitergabe:

SPIEGEL ONLINE: Die Verbrauchsteuern bezahlen Arme gleichermaßen wie Reiche. Wo bleibt der Grundsatz, dass die Starken einen höheren Anteil an der Finanzierung des Staates übernehmen sollen?

Werner: Zum einen konsumieren sie natürlich mehr und bezahlen auf diese Weise mehr Steuern. Das Geld, das sie nicht ausgeben, kommt über Investitionen wieder der Gesellschaft zugute. Aber ich gebe zu: Eine überproportionale Belastung, wie wir sie im derzeitigen System kennen, ist das nicht. Sie würde aber auch nichts bringen, denn sie wird am Ende ja doch weiterverkalkuliert und landet in den Preisen.


Jedoch müsste man dazu von der vollständigen Konkurrenz ausgehen, wie weiter oben schon erwähnt, der wir uns in vielen Bereich durch die verbesserte Informationsinfrastruktur des Internets zwar annähern, die aber lange noch nicht erreicht ist und nie erreicht sein wird. Allerdings muss ja alles Geld, was irgendwann mal zum Konsum genutzt wird, auch versteuert werden. So lange es also investiert wird - und damit auch einen gesamtgesellschaftlichen Nutzen bringt - bleibt es zwar unbesteuert. Aber sobald es der Besitzer zum eigenen Konsum verwenden will, wird es in voller Höhe mit ca. 48% versteuert. Wer immer also investiert, die damit zur Verfügung stehende Menge an Waren bzw. Dienstleistungen vergrößert oder die Wahlfreiheit an Waren bzw. Dienstleistungen, wer kurzgesagt das Angebot erhöht und somit indirekt die Preise für alle senkt, wird nicht besteuert, wer ein Gut konsumiert oder eine Dienstleistung in Anspruch nimmt und somit das Angebot in diesem Moment verkleinert, wird besteuert. Mal davon abgesehen, dass nur eine einzige Konsumsteuer einen erheblichen personellen Minderaufwand in Staat und Unternehmen bedeuten würde und somit erhebliches Rationalisierungspotential besitzt.

Zumindest die aber weitere Besteuerung von Zinsen und Einkünften aus Kapital- und Immobilienbesitz würden sich volkswirtschaftlich meiner Meinung nach nicht negatv auswirken.Während die Besteuerung von Einkommen aus Leistung durchaus zu Leistungseinbußen führen kann, wird niemand sein Kapital, seine Immobilien oder sein Geldvermögen loswerden wollen, weil ein Teil des Einkommens daraus versteuert wird. Allerdings sind solche Steuern im Gegensatz zu Konsumsteuern nicht wettbewerbsneutral, will heißen die Besitzer von Kapital und Geldvermögen könnten versuchen dieses zur Steuervermeidung außer Landes zu bringen - Immobilien sind da, wie der Name schon sagt, weniger geeignet. Die einseitige Besteuerung von Immobilien allerdings wiederum, ließe Kapital und Geldvermögen im Vergleich zu Immobilien attraktiver erscheinen würde so zu Verzerrungen und Überschussverlusten führen.

Sogenannte "funktionslose Vermögen" gibt es meiner Meinung nach heute - abgesehen vom Geld in den Portemonnaies und Omas Sparstrumpf - nicht mehr. Sobald Geldvermögen in irgendeiner Form angelegt wird, was es immer wird, um eine Dividende zu erzielen, stellt es eine Investition mit einer volkswirtschaftlichen Funktion dar. Sei es nun in einem Aktienfond angelegt, der einem Warenanbieter das nötige Kapital zur Verfügung stellt oder auf der Bank, die dem Besitzer des Geldvermögens nur deshalb Zinsen auszahlt, weil sie das Geld ihrerseits wieder Interessenten als Kredit zur Verfügung stellt.

Die radikal möglichste Form des Sozialismus und Kapitalismus

Götz Werners Theorie stellt für mich zugleich die radikalste mögliche Form des Sozialismus wie die des Kapitalismus dar. Es ist die radikalstmögliche Form des Sozialismus, weil wohl in keinem anderen Wirtschaftssystem eine so hohe Grundrente für jedes Mitglied der Gesellschaft unabhängig von dessen Leistung garantiert werden kann, getragen von dem ungehindert fortschreitenden Wertschöpfungsprozess mit der der kapitalistischen Produktionsweise innewohnenden Kraft der ständigen Rationalisierung und Innovation.

Es ist aber auch die radikalstmögliche Form des Kapitalismus, weil eine noch radikalere Form des Kapitalismus ohne Grundrente für jeden niemals durchsetzungsfähig wäre und weil auch der Kapitalismus Konsumenten benötigt, die durch die vom Kapitalismus verursachte Rationalisierung zu immer größerer Zahl arbeits- und somit ohne Bürgergeld auch mittellos sind.

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FUCKUP (First Universal Cybernetic-Kinetic Ultra-Micro Programmer) ist der fiktive Computer von Captain Hagbard Celine. FUCKUP, der sich auf dem goldenen U-Boot Leif Erikson befindet, ermittelt ständig, mittels eines virtuellen I Ging, die Wahrscheinlichkeit für den Ausbruch des 3. Weltkriegs. (Wikipedia)

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