Hinweis: Es handelt sich im folgenden nicht um einen offiziellen Blog der Union, siehe Diskussion.
Etwas verspätet wie
die CDU selbst zugibt, startet auch die Union
bloggend in den Wahlkampf. Dort wird
sich sogar mit der neuen Linken auseinandergesetzt und man scheut sich nicht mal
die taz zu zitieren und zu verlinken. Überhaupt gibt man sich
offen, modern, wechselfreudig und ein bisschen philosophisch.
Allerdings bildet die SPD
mit bisher 10 Beiträgen den thematischen Schwerpunkt der Auseinandersetzung mit der Opposition. Ob die SPD nun von links oder rechts
kritisiert wird ist dabei nicht immer klar:
Demonstrationen über Demonstrationen, überwiegend gegen Hartz IV und die SPD. Selbst die Gewerkschaften, von jeher eng mit der SPD verflochten, mußten sich von der Regierungspolitik der SPD distanzieren. Von Zusammenhalt in der Gesellschaft keine Spur.
Was die Union besser macht? Sie begründet die Reformen:
Nie wurde klar, warum und weshalb eine Reform durchgeführt wurde.
Dabei gab es an "Sachzwängen-Reden" des Bundeskanzlers doch nun wirklich keinen Mangel ...
Mit der Rechtschreibung hapert es bei der Union etwas:
Das die Gesellschaft zusammengehalten wurde
Kein Wunder bei der
Verwirrung um die Rechtschreibung, die unionsregierte Länder in der letzten Woche stifteten? Nein, das ist auch nach alter Rechtschreibung falsch.
Marco Herack erweckt
in seinem Artikel den Eindruck die kommende Mehrwertsteuererhöhung sei schon so eine Art Luxussteuer, wie
Joschka sie wohl unter dem Eindruck des Linkspartei-Erfolgs fordert. Außerdem scheint er ausschließlich Lebensmittel einzukaufen, bis auf ein Eis, das aus welchen Gründen auch immer nicht als Lebensmittel versteuert wurde:
Gestern war ich einkaufen. 46,72 Euro hat mich der wöchentliche Spaß gekostet. Darin enthalten ist die MwSt 7% von 3,05 Euro und die MwSt. 16% mit 0,02 Euro (Das Eis ist schuld!).
War sonst noch was? Ach ja,
Milchmädchenrechnungen sind bei der Union offenbar beliebt:
Es wird in Deutschland immer mehr Bürger geben. Darum wird es auch immer mehr Menschen geben, die Unterstützung aus den Sozialsystemen erhalten.
Bei den Geburtenraten? Hieß es bisher nicht immer wir können uns
die Sozialsysteme nicht leisten, weil wir
zu wenig Kinder haben? Jetzt sind es auf einmal zu viele?
Ein noch tieferer Blick in die Unionsglaskugel verrät:
Weil das [die Sozialhilfempfänger] irgendwann so viele sind, bilden sie schnell Mehrheiten in der Gesellschaft und blockieren sämtliche Reformbestrebungen in den Sozialsektoren der Staatskasse. Die Einzahler beugen sich oder ziehen wutentbrannt aus Deutschland ab. Unser einst so gesegnetes Land ist schließlich verarmt. Freilich würde zwischen diesen Schritten viel Zeit vergehen. Aber letztendlich ist die Wohlfahrtspolitik von heute, Sozialpolitik von morgen.
Außerdem wundert man sich offenbar über Intellektuelle mit Herz:
Nun, merkwürdigerweise finden wir in der neuen Protestpartei WASG nicht die Armen und Bedürftigen dieser Gesellschaft. Weit gefehlt. Es sind Intellektuelle, Funktionäre und Beamte.
Ganz sicher ist man sich noch nicht, wer nun
Schuld am Erfolg der Linkspartei hat. Sind es die Medien?
Der Trend der letzten Wochen hält somit an. Dabei dürfte es nicht unerheblich sein, dass Oskar Lafontaine von den TV-Sendern bei der Sendeplatzvergabe scheinbar bevorteilt wird.
Oder doch die Bürger selbst?
Genau genommen würden auch wesentlich weniger Einschnitte reichen, doch eh der Lobbyfilz ohne wesentlich größeren Leidensdruck aus diesem Land getrieben wurde brauchen wir dann auch keine Reformen mehr machen. Entsprechend muss ein anderer Weg gesucht und gleichzeitig das Gesamtsystem verbessert werden.
Wenn ich von Lobby spreche, dann meine ich nicht nur die Industrie- und Interessenverbände, sondern auch den Bürger selbst. Denn wie spätestens die linke.PDS zeigt, gibt es mindestens 12% der Bürger Deutschlands, die einen unrealistischen und illusorischen Weg bevorzugen, der nur kostet aber nichts finanziert und somit besitzstandswahrend wirkt.
Die Bürger selbst bilden eine Lobby, die nur in ihrem Interesse agiert. Ja wo gibt es denn sowas perverses? Aber hieß es nicht
eben noch die Linkspartei-Wähler wären eigentlich gar nicht die Profiteure der Politik der eigenen Parteipolitik?
Mehr Infos:
http://wahlblog.de/eintrag.php?id=230
