Vor einiger Zeit war ich mal wieder in Berlin. Ich übernachtete dort im
Eastener Hostel und war am ersten Abend mit zwei Franzosen und einem Spanier, die in Hamburg studierten, in Berlin unterwegs. Am nächsten Tag, nachdem diese abreisten, lernte ich noch eine Polin, die in Posen Englisch unterrichtete und eine Protugisin, die in Portugal zunächst Germanstik studiert hatte und nun in Krakau lebte, kennen. Im
Club der polnischen Versager trafen wir dann noch eine Freundin der Polin, die ebenfalls aus Polen kam, in Berlin studierte und ihren Freund, der neben mir der einzige Deutsche in der Runde war. Das alles im "melting pot" Berlin, einer Stadt, die von ausländischen Touristen zu dieser Zeit überrannt wurde (zumindest habe ich noch nie so viele ausländische Reisegruppen in Deutschland gesehen wie in diesen drei Tagen). Zum ersten mal meinte ich zu spüren, dass das Projekt Europa mehr ist als der Euro, die Maastrichter Verträge und das Schengen-Abkommen. Ich sah Europa wieder mit Begeisterung, dachte, dass die aktuellen politischen Entwicklungen vielleicht doch alle nicht so schlimm seien und eine junge Generation europäischer Bürger vielleicht tatsächlich so etwas wie einen Gründungsmythos für ein gemeinsames Europa schaffen könnten. Wie zur Bestätigung war überall in Berlin
diese Anzeige plakatiert, die für mich in dem Moment das optimistische Gefühl unterstrich, dass ein friedfertiges und kooperatives Miteinander über alle Staats- und Kulturgrenzen hinweg doch noch möglich sei. Ich glaubte wieder an so etwas wie eine politische Vision, auch wenn einem dies bei allem beschworenen Pragmatismus heutzutage fast peinlich sein könnte und mir immer gleich die Schmidt-Worte "Wer Visionen hat sollte zum Arzt gehen" in den Sinn kommen.
Inzwischen steht das europäische Projekt still. Erst
scheiterte die EU-Verfassung, nun
scheiterte der EU-Gipfel und ein Richtungsstreit führt zu einer wieder wachsenden Distanz zwischen den Führungen der EU-Staaten.
Was ist falsch gelaufen? Meiner Meinung war der größte Fehler in der Europapolitik aller europäischen Staaten der Versuch, mit der europäischen Einigung gleichzeitig eine rein marktwirtschaftlich orientieret Wirtschaftspolitik in allen EU-Staaten durchzusetzen. Was immer man von solchen wirtschaftlichen Maßnahmen hält, die Vor- und Nachteile mit sich bringen, die Bürger hatten den Eindruck, dass mit der europäischen Einigung unlösbar verknüpft, soziale Härten, Unsicherheiten und ein Abbau von Schutzrechten für die Schwachen, vornehmlich Arbeitnehmer, verbunden war. Diese Verküpfung von europäischer Integration und wirtschaftlicher Deregulierung rief Abwehrhaltungen, Verunsicherungen und Ängste hervor. Nicht gerade das beste Klima für eine europäische Begeisterung.
Am deutlichsten wurde dies in der Formulierung der EU-Verfassung und ihrer Ablehnung in Frankreich. Zum ersten Mal in der Geschichte von Staaten sollten wirtschaftspolitische Grundsätze, die über eine schwammige grundsätzliche Willensbekundung hinausgehen ("Die Bunderepublik Deutschland ist ein sozialer und demokratischer Rechtsstaat") wie der unbeschränkte Marktzutritt von Unternehmen in allen europäischen Ländern,
in einer Verfassung festgeschrieben werden. Und wirtschaftliche Gründe waren es dann auch überwiegend, die die sehr europaaffinen Franzosen zum Nein veranlasst haben.
Besonders perfide war die jahrelang geübte Praxis einiger politisch Verantwortlicher, die souverän von den nationalen Regierungen der EU-Länder getragenen unpopulären wirtschaftlichen Entscheidungen oder offensichtlichen Missstände, auf eine höhere, scheinbar nicht zu beinflussene Macht in Brüssel zu schieben. Der Versuch sich so aus Verantwortung zu stehlen, war naheliegend und schien einfach - wurde aber teuer mit wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit Europa an sich erkauft.
Die Ablehnung der EU-Verfassung und das "Debakel" (so einige Medien) des EU-Gipfels waren nun vielleicht das endgültige und lange überfällige Fanal für einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel der Europapolitik, in der wieder Europa als kulturelle, werteorientierte Idee im Mittelpunkt steht und die unglaubliche Geschichte eines jahrhundertelang tief zerstrittenen und zerrüteten Kontinents, der nach dem Fall des eisernen Vorhangs tatsächlich wieder zusammenwächst, wieder mehr in den Fokus der Betrachtung rückt als eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik.
Natürlich brauchen wir langfristig einheitliche soziale Standards und eine Angleichung von Steuern, um als gemeinsamer Wirtschaftsraum bestehen zu können. Doch sollte dies erstens nicht am Anfang stehen und sollten zweitens die Bürger entscheiden können und auch klar vor die Wahl gestellt werden, ob sie lieber ein eher soziales Europa nach französischen oder skandinavischen Modell oder ein eher neoliberales Europa nach britischen Modell bevorzugen.
