Freitag, 3. Juni 2005

Die Zukunft der Gewerkschaften

Spätestens seit den 1990er Jahren istvom Niedergang der Gewerkschaften die Rede, Was Guido Westerwelle allerdings nicht davon abhielt ihren Einfluss darauf zurückzuführen, dass Arbeitsplätze im exportstarken und konsumschwachen Deutschland verloren gehen, was die ZEIT z.B. so kommentierte:

Die FDP will sich als künftige Regierungspartei ins Spiel bringen, indem sie die Entmachtung der Gewerkschaften verspricht. Das erscheint – einmal abgesehen von der Tonart, die Westerwelle anschlägt – nicht eben mutig. Schließlich hat kaum jemand in den vergangenen Jahren so radikal und unübersehbar an Einfluss verloren wie die Gewerkschaften. Als ob es da noch eines Versprechens von Westerwelle bedürfte.

Aber sieht es mit der Zukunft der Gewerkschaften aus? Paradoxerweise könnte gerade die gwerkschaftsfeindliche, neoliberale Wirtschaftspolitik, in der sich der Staat immer weiter aus der Dömane der Wirtschaft zurückzieht und sie den Konzernen überlässt, kombiniert mit dem durch den globalen Wettberwerb und die Öffnung der Grenzen verbundenen Lohnwettbewerb eine Renaissance der Gerwerkschaften auslösen. Und zwar dann und nur dann, wenn sie frei nach Marx ("Die Arbeiterklasse kennt kein Vaterland") endlich wieder bergreifen, dass nur eine internationale grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Gewerkschaften den Lohnabhängigen wieder eine Stimme gegenüber den Konzernen geben kann.

So wie die konservative polnische Gewerkschaft Solidarność und die deutschen DGB-Gewerkschaften, die gemeinsam gegen Lohndumping in Deutschland kämpfen wie z.B. die ZEIT am 4. Mai 2005 unter der Überschrift "Die Ausbeutung der Polen" auf Seite 27 (leider nicht online) berichtete. Leider versucht die Solidarność ihrerseits eine Monopolstellung in Verhandlungen mit deutschen Gewerkschaften zu erreichen und so Machtkämpfe mit den politisch anders ausgerichten polnischen Gewerkschaften OPZZ und Forum auszutragen. Außerdem genießt der gemeinsame Kampf gegen Lohndumping wenig Rückhalt in der polnischen Bevölkerung. Dort sind immer noch viele der Meinung, man könne wenigstens ein Stück des westeuropäischen Wohlstands durch einen gnadenlosen Lohnwettbewerb erhalten.

Zerfällt die Währungsunion?

Die Bild fragte kürzlich aufgrund der kurzzeitigen Schwäche des Euros, der sich inzwischen jedoch wieder erholt,"Ist der Euro gescheitert? Kommt jetzt die Mark wieder zurück?" und beantwortete die letztgenannte Frage im Artikel dann erwartungsgemäß mit Nein.

Nach dem gerechtfertigten Nein der Franzosen und Niederländer zur EU-Verfassung verstehen das offensichtlich viele europäische Medien als Nein zu Europa und zur EU an sich. "Spekulanten nutzen 'Non' und 'Nee' für Wetten auf den Dollar" berichtet die ZEIT und fragt "Bricht die Währungsunion auseinander?".

Und heute forderte bereits der italienische Arbeits- und Sozialminister Roberto Maroni die Wiedereinfürhung der Lira.

Allerdings ist die lange überfällige Abwertung des Euros gegenüber dem Dollar, der zuletzt ein Rekordhoch von 1,31 Dollar aufwies und der launige Kommentar eines Ministers aus der immer eurosekptischen rechten Lega Nord aus dem im Zerfall begriffenen Berlusconi-Regime noch lange kein Grund, die Währungsunion ernsthaft in Frage zu stellen.

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